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48 – 50: SCHMUTZ UND SCHUND UND KPÖ

Diesmal widmet sich die Jubiläumsjahr-Serie 20x3 den Jahren 1948 bis 50 inklusive dem so genannten „Schmutz und Schund“-Gesetz und dem angeblichen Putschversuch der KPÖ im Jahre 1950.


Der Oktoberstreik

1945 stellte die KPÖ scheinbar ein drittes politisches Lager dar, das jedoch bereits bei den ersten Wahlen im November 1945 auf den Status einer Kleinpartei absank. Es scheiterten die Versuche, eine „Aktionseinheit“ mit ÖVP und SPÖ einzugehen oder eine marxistische Einheitspartei mit der SPÖ zu gründen. Als langfristige Strategie wollte man eine „wahre Volksdemokratie“ errichten, um „neue Wege zu einem sozialistischen Österreich“ zu erschließen.

In den Jahren 1947 bis 1950 stellte sich die KPÖ an die Spitze zahlreicher Demonstrationen und Streiks. So genannte Lohn-Preis-Abkommen hatten laufend zu Reallohnverlusten geführt (die Löhne wurden eingefroren und die Lebensmittelpreise radikal erhöht). Nach Bekanntgabe des vierten Lohn-Preis-Abkommens Ende September 1950 kam in den großen Industriegebieten es zu Streiks und Massendemonstrationen von 120.000 ArbeiterInnen. Viele von ihnen kamen aus den sowjetischen, teilweise kommunistisch organisierten USIA-Betrieben. Deswegen wird der Oktoberstreik bis heute als kommunistischer Putschversuch bezeichnet, vielleicht auch, weil Regierung und ÖGB-Führung in den Medien verbreiteten, dass es den Streikenden in erster Linie um die Errichtung einer Volksdemokratie im Stile der Sowjetunion gehe.

Es wurde nicht überall gestreikt. Streikhochburgen waren die oberösterreichischen Großbetriebe VOEST und Steyer sowie Post und Bahn. Vereinzelt kam es auch zu radikaleren Aktionen, wie zum Beispiel dem Zubetonieren von Straßenbahnschienen in Wien und der Besetzung von Gewerkschaftshäusern. Am 30 September wurde der Streik von der KPÖ für ausgesetzt erklärt, was de facto einer Beendigung gleich kam - und gegen die Putsch-Theorie spricht. Insgesamt wurden nach dem Streik an die 1.000 Arbeiter entlassen oder gekündigt.

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1948

Jänner Wie vergibt je 30 kg Unterzündholz an gaslose Haushalte.
Aufruf des Bürgermeisters Körner gegen vorschriftswidriges Bauen.
März In den 45 Wiener Wärmestuben wurden im Winter insgesamt 350.000 BesucherInnen gezählt.
Einführung einer Textil-Punktekarte. Zugelassen sind u.a. Fertigwaren aus amerikanischen Überschussgütern außer Strumpfwaren und Wäsche.
April  Der Nationalrat beschließt Amnestie minderbelasteter Nationalsozialisten (von 524.000 werden 482.000 von „Sühnefolgen“ befreit).
Wegen der zunehmenden Zahl von Unfällen, in denen Kinder und Jugendliche durch unvorsichtiges Handeln mit Sprengkörpern zu Schaden kommen, wird den Schulleitungen aufgetragen, für entsprechende Aufklärung und Warnung der Schuljugend zu sorgen.
Mai 25.000 Care-Pakete aus den USA für Kinder (Die Care-Spenden betrugen bis 1957 insgesamt umgerechnet ca. 872.000 Euro).
Juni Beginn der Wiederherstellung der Stehplatzsektoren des Wiener Stadions.
Das Fahrverbot für Kraftfahrzeuge an Sonn- und Feiertagen wird außer Kraft gesetzt.
September  Der Verpflegsatz für Normalverbraucher wird auf 2.100 Kalorien pro Tag erhöht.
Oktober Im (von der KPÖ finanziell unterstützten) „Neuen Theater in der Scala“,wird das Theaterstück „Der Bockerer“ von Preses/Becher uraufgeführt.
Das Gänsehäufel wird wieder aufgebaut.
Dezember In Wien sind knapp 41.000 Wohnungslose vorgemerkt.


1949

Gründung des Verbands der Unabhängigen (VdU), einer Interessenvertretung ehemaliger Nationalsozialisten, Heimatvertriebener, Heimkehrer und politisch Unzufriedener. Der Verband kandidierte 1949 unter dem Motto „Recht Sauberkeit Leistung“ als "Wahlpartei der Unabhängigen" (WdU) und erhielt rund 12 % der Stimmen bzw. 16 Mandate.

Jänner  Die Brot- und Mehlrayonierung wird aufgehoben.
Februar Die Genossenschaft „Österreichische Reisekasse“ will den breiten Schichten der Bevölkerung Reisen und Urlaube ermöglichen oder erleichtern.
März An die noch in der UdSSR verbliebenen Wiener werden Pakete mit Lebensmitteln und Wäsche verschickt.
April  Keine Raucherkarten mehr: Tabakwaren sind - nach Maßgabe der Vorräte - frei erhältlich.
Mai  Den Kindern stehen wieder 17 Freibäder zur Verfügung.
Juli  Minderbelastete Nationalsozialisten werden auch aus den Registrierungslisten gestrichen.
Beim Entminungsdienst laufen täglich immer noch bis zu 20 Fundmeldungen über Bomben, Granaten, Minen und Panzerfäuste ein.
September  Eröffnung des Sonderkindergartens "Schweizer-Spende" im Auer-Welsbach-Park, in den durch Kriegseinwirkung körperbehinderte, im Gehör oder in der Sehkraft geschädigte, neurotische oder psychopathische Kinder aufgenommen werden.
24 im Krieg verwüstete Jugendsportstätten stehen wieder zur Verfügung.
Dezember Die Regierung beschließt eine allgemeine Steuersenkung und Einführung der Kinderbeihilfe.

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1950

Helmut Qualtinger, Schauspieler, Kabarettist, satirischer Schriftsteller, schickt ein goldenes „U“, das sich vom Firmenschild eines Pelzhauses am Kohlmarkt gelöst hatte und nun auf der Strasse lag, ans Unterrichtsministerium. Damit und mit seinem Brief des „Aktionskomitees gegen Schmutz und Schund“ (dieses „U“ bedrohe die Sittlichkeit, weil es in einigen lasziven Worten vorkomme), wandte er sich gegen das „Bundesgesetz über die Bekämpfung unzüchtiger Veröffentlichungen und den Schutz der Jugend gegen sittliche Gefährdung“, das laut ÖVP-Bundeskanzler Leopold Figl „unsere schulentlassene Jugend vor gewissenlosen Einflüssen auf das jugendliche Triebleben“ (wie Filmen, Comics und Groschenromanen) schützen sollte.

März Letzte Hinrichtung – im Juni wird die Todesstrafe abgeschafft.
Österreichische Erstaufführung von „Der dritte Mann“ im Apollokino (Drehbuchautor Graham Greene hat selbst in Wien recherchiert).
April Das Magistratische Bezirksamt ordnet vier Kartoffelkäfer-Suchtage an.
Juni Joschi Weidinger wird Europameister im Boxen.
August Ende der Lebensmittelrationierungen.
November  Erster Selbstbedienungsladen des Konsum.
Appell des Vizebürgermeisters Honay, die Häusersammlung für die Armen Wiens tatkräftigst zu unterstützen.

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Quellen:
Wiedergeburt einer Weltstadt, Jugend und Volk, Wien, 1965
Österreich 1945 – 1995 (Dr. Gertrude Enderle-Burcel), Verlag für Gesellschaftskritik, Wien, 1995
Kleindel Österreich, Ueberreuter, Wien, 1995
Kunst & Kultur in Österreich: Das 20. Jahrhundert, Verlag Christian Brandstätter, 1999
Alfred Klahr Gesellschaft (Univ.-Prof. Dr. Hans Hautmann), Wien, 2000
Wien im Rückblick, wien.at, 2004


© Augustin 2005

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