“There are other visions of the future as well. There is that of the
transformationalists, who ... see humankind on the verge of an incredible
revolution, but for them this is technological such that changes in technology
will fundamentally change who we are. Computers will lead to
true democracy, advances in health will reduce suffering,
and death will be beaten back--it will be the death of death. It is argued
that in the next twenty years we will see more change then what we have seen
in the last two thousand. We will soon be in space, living a life of leisure
surrounded by robot slaves. The problem of scarcity will be solved; the real
question will then be those of a philosophical nature. We are presently, it
is argued, in the midst of the third wave. The first was the agricultural
revolution, the second the industrial revolution and the present is the computer/information
revolution. What will result will be a high-tech, individualized and highly
decentralized society...
In any case, we will soon be able to do what we desire to do: play, love, and search for new challenges and understandings.
In contrast to the technological orientation of this image is the spiritual New Age movement which too sees this as a time of fundamental change--it is the age of Aquarius, a time of global peace and love, of meditation and the development of a world consciousness. "If we all just think of peace, everything will be all right, smile and the world will smile at you," it is commonly thought . The real changes are not technological but personal and psychic; through unity and through the expansion of our minds, the impossible will become possible; people will become rational and lay down their weapons, all for the greater good...”
It is the beginning to the era of the "Eternal Hug..."
(Sohail Inayatullah, Forecasts and Alternative Futures, http://www.kurzweilai.net/meme/frame.html?main=/articles/art0404.html,
Published on KurzweilAI.net, February 19, 2002).
Stronger E-Democracy: Participatory E-Politics for a
New Transformational Society
Abschließend werden nochmals die wichtigsten politischen Institutionen dieser Arbeit dargestellt. Sie bieten mehr Beteiligungsmöglichkeiten als die Vorschläge von Barber in "Strong Democracy: Participatory Politics for a New Age" (Original 1984, dt. Übersetzung "Starke Demokratie: Über die Teilhabe am Politischen", 1994). Nachdrücklich weise ich darauf hin, daß meine Vorschläge für eine stärkere E-Demokratie als Paket zu betrachten sind, nicht als substituierbare, alleine für sich stehende Handlungsanweisungen. Ich weise sogar darauf hin, daß das Herausnehmen einzelner Elemente der schwachen Demokratie irreparablen Schaden zufügen kann. Die Institutionen, die hier vorgestellt werden, können nicht unabhängig voneinander implementiert werden. Werden diese in willkürlicher Reihenfolge in Angriff genommen, so kann ihre Anfälligkeit für Mißbrauch und die Aussichten auf eine erfolgreiche Neuorientierung des politischen Systems sinken. E-Initiativen und E-Referenden, die von innovativen Programmen für öffentliche Diskussion (EBVen, ESVen, ENVen, etc.), sachliche Information (z.B. durch E-Kommunikationsgenossenschaften) und öffentliche Entscheidungsfindung abgekoppelt sind, können leicht dem plebiszitären Mißbrauch und der Manipulation durch Geld und die Eliten der Meinungsmacher zum Opfer fallen. Aus der Partizipation in ENVen und EBVen werden sich keine direktdemokratischen Urteile bilden, wenn die Bürgerbeteiligung mit keiner kollektiv bindenden Entscheidungsmacht verbunden ist und echte Verantwortung tragen kann.
Stronger E-Democracy will eine Transformation in Richtung einer Gesellschaft ohne Elitenherrschaft und Knechtschaft bewirken. Wenn die partizipatorische Demokratie nicht nur auf der Ebene des politischen Systems beschränkt sein soll (vgl Vilmar, 1997), dann bedingt dies die Einführung gesamtgesellschaftlicher Demokratisierung: die Durchsetzung demokratischer Prinzipien in allen relevanten Subsystemen. Demokratisierung bedeutet für Stronger E-Democracy die Generierung von Rechten der Partizipation an Entscheidungen sowie emanzipativer, demokratischer Gegenmachtbildung in allen wichtigen gesellschaftlichen Lebensbereichen. Stronger E-Democracy ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess und ein Lebensprinzip. Sie möchte damit eine Minimierung unnötiger und nicht legitimer Herrschaft erreichen. Aus diesem Grund verlangt Stronger E-Democracy eine Demokratisierung in Politik, Familie, Erziehung, Schule, Hochschule, Massenmedien, Kunst, Wirtschaft, Gewerkschaft, Kirche, Krankenkassen, Polizei, Wirtschaftskammern...
....
Die Stärke der hier vorgeschlagenen Reformen liegt
weitgehend darin, daß sie sich bei gemeinsamer Nutzung gegenseitig
verstärken können. Die Vorschläge für eine stärkere
partizipatorische E-Demokratie als Erweiterung der repräsentativen
Demokratie im Überblick:
Die Institutionen der stärkeren E-Demokratie:
0. Mediationsverfahren zur konstruktiven Konfliktregelung;
1. E-Nachbarschaftsversammlungen (ENV);
2. E-Bürgerversammlungen (EBV) und E-Stadtversammlungen (ESV);
3. E-Kommunikationsbaum + Minoritätenschutzsysteme ;
4. E-Bürgerforen;
5. E-Kommunikationsgenossenschaft der Bürger;
6. Die Erziehung zum aktiven Bürger und Information für alle;
7. Antizipatorische E-Demokratie: Zukunftsplanungsverfahren (Syncon, Planungszelle, Televote, etc.);
8. Repräsentative Bürgerversammlungen (Televote, Deliberative Umfrage, etc.);
9. E-Parlament;
10. E-Referenden und E-Initiativen auf allen Ebenen des
Regierens + Minoritätenschutzsysteme;
10.1 Fakultatives E-Referendum
10.2 Staatsvertragsreferendum
10.3 obligatorisches
E-Referendum
10.4 E-Verfassungsinitiative
10.5 E-Gesetzgebungsinitative
10.6 E-Finanzreferendum
11. Elektronische Sofortabstimmungen;
12. Selektion von Repräsentanten durch Anwendung des Zufallsprinzips (e.g. Sample Parlament) und/oder konventionelle Wahl der Repräsentanten;
13. Aktive Bürgergesellschaft und gemeinsames Handeln (z.B. freiwilliger Bürgerdienst und damit verbundene Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten);
14. Subsystemdemokratisierung
15. partizipatorische E-Demokratie am Arbeitsplatz
Bemerkungen:
Eine (ökologische) Bewusstseinsveränderung der Bevölkerung wird vor
der Etablierung der Institutionen der stärkeren E-Demokratie gemäß
dem Transformationsszenario vorausgesetzt.
Die geschätzte Entwicklungszeit für bestimmte Technologien (z.B.
E-Voting auf nationaler Ebene): 15-20 Jahre
Falls E-Voting nicht zugelassen wird, kann auch auf konventionellem Wege
abgestimmt werden.
The fourth Wave: Visionäre Ideen und Konzepte
der Transformationsgesellschaft
(basiert größtenteils auf den Annahmen von: Meadows/Meadows/Randers,
1995):
Zwar interessieren im Zusammenhang dieser Arbeit vor allem die Punkte
1-5, 7-9, 10-15, doch betone ich ausdrücklich den komplementären
Charakter meiner Vorschläge, daß die nicht medien-bezogenen
Maßnahmen ebenfalls berücksichtigt werden müssen. Die stärkere
demokratische Praxis braucht jedoch nicht nur ein politisches Programm,
sondern auch eine politische Strategie. Weder Ideen noch Institutionen
setzen sich von alleine durch. Sie brauchen eine Basis: eine politische
Bewegung engagierter Demokraten, die in der Realisierung der stärkeren
E-Demokratie ihr Interesse wahrnehmen. Das erklärte
Ziel der stärkeren E-Demokratie ist die Beteiligung möglichst
vieler an möglichst allen Formen der Macht.
Die stärkere E-Demokratie ist ihrer Art nach unfertig. Es kann in dieser Arbeit auf eine neue Sozialethik im Sinne einer radikaldemokratischen Verhaltenslehre nicht eingegangen werden, was aber andere bereits ausführlich behandelten (siehe Vilmar, 1973, Barber, 1994, usw.). Sozialethikkonzepte können einfach in diese Arbeit integriert werden. Die engagierte Demokratiekonzeption Barbers ist im Grunde ein Entwurf zu einer neuen Tugendlehre und beschränkt sich weitgehend auf einen "Bürgerhumanismus", an den dadurch appelliert wird, daß jeder sich seiner und der anderen bewußt werden sollte. Das Recht "eines jeden, mit anderen zu sprechen, sein Dasein durch den Akt der Kommunikation zu bestätigen", sei "identisch mit dem kostbaren Urquell menschlicher Selbstbestimmung und Würde" (Barber, 1994).
Ohne Konsensbildung und Einübung einer neuen demokratischen Ethik: einer Lust und Verpflichtung zum Engagement, zur Teamleistung, zum Produzieren, ohne solche entschiedene Wert- und Libidobesetzung gesellschaftlich-verantwortlichen Engagements blieben alle Modelle der freien Erziehung, der Mit- und Selbstbestimmung in Schulen, Wirtschaftsorganisationen, Redaktionen, Universitäten, etc. leere Worthülsen (Vilmar, 1973). Es geht um die Ausbreitung einer demokratischen Kultur, die sich durch Kritikbereitschaft, Informiertheit, gesellschaftliche Mitverantwortung (e.g. für zukünftige Generationen) und politische Aktivität auszeichnet, um eine elitenherrschaftskritische und partizipative politische Kultur.
Die Motivation an der Bürgerbeteiligung kann gewissermaßen durch das Üben der stärkeren E-Demokratie (z.B. in ESVen und ENVen) kommen, indem Demokratie wieder Demokratie erzeugt. In großen politischen Reformbewegungen (z.B. Bürgerrechtsbewegung, "populist movement", "progressive movement" in den USA) haben Mitwirkungsmöglichkeiten der Selbstregierung und politischer Aktion das Verlangen nach mehr Demokratie erweckt. In Untersuchungen und Meinungsumfragen wird immer wieder aufgewiesen, daß die Bürger der Politik zwar abstrakt mißtrauen, aber konkrete Beteiligung wünschen, wenn sie einmal Erfahrung damit gemacht haben (vgl. Barber, 1994).
Die stärkere E-Demokratie will noch einmal den Kampf
um "mehr Demokratie" führen, einen zweiten Feldzug, um die aktive
Bürgergesellschaft zu ermöglichen, die von der Politik zwar versprochen,
aber mit dem Wahlrecht noch nicht gewonnen war. Es geht um die Befreiung
der machtlosen Frauen und Männer aus ihrer "Knechtschaft" und aus
der Vereinzelung durch die Rechtfertigung partizipatorischer Selbstregierung
und die demokratische Schaffung eines gemeinsamen Gutes. In diesem Kampf
hat die Politik immer Vorrang vor der Wirtschaft, denn sie ist und bleibt
der souveräne Bereich, in dem menschliche Bedürfnisse ihre Priorität
erhalten. Der Sieg des Menschen über das archaische Abhängigkeits-
und Unterwerfungsverhältnis der Ökonomie wird hier oder gar nicht
errungen.