Epilog: Eine Vision einer basisdemokratischen Transformationsgesellschaft 


“There are other visions of the future as well. There is that of the transformationalists, who ... see humankind on the verge of an incredible revolution, but for them this is technological such that changes in technology will fundamentally change who we are. Computers will lead to true democracy, advances in health will reduce suffering, and death will be beaten back--it will be the death of death. It is argued that in the next twenty years we will see more change then what we have seen in the last two thousand. We will soon be in space, living a life of leisure surrounded by robot slaves. The problem of scarcity will be solved; the real question will then be those of a philosophical nature. We are presently, it is argued, in the midst of the third wave. The first was the agricultural revolution, the second the industrial revolution and the present is the computer/information revolution. What will result will be a high-tech, individualized and highly decentralized society...

In any case, we will soon be able to do what we desire to do: play, love, and search for new challenges and understandings.

In contrast to the technological orientation of this image is the spiritual New Age movement which too sees this as a time of fundamental change--it is the age of Aquarius, a time of global peace and love, of meditation and the development of a world consciousness. "If we all just think of peace, everything will be all right, smile and the world will smile at you," it is commonly thought . The real changes are not technological but personal and psychic; through unity and through the expansion of our minds, the impossible will become possible; people will become rational and lay down their weapons, all for the greater good...”

It is the beginning to the era of the "Eternal Hug..."

(Sohail Inayatullah, Forecasts and Alternative Futures, http://www.kurzweilai.net/meme/frame.html?main=/articles/art0404.html, Published on KurzweilAI.net, February 19, 2002).


Stronger E-Democracy: Participatory E-Politics for a New Transformational Society

Abschließend werden nochmals die wichtigsten politischen Institutionen dieser Arbeit dargestellt. Sie bieten mehr Beteiligungsmöglichkeiten als die Vorschläge von Barber in "Strong Democracy: Participatory Politics for a New Age" (Original 1984, dt. Übersetzung "Starke Demokratie: Über die Teilhabe am Politischen", 1994). Nachdrücklich weise ich darauf hin, daß meine Vorschläge für eine stärkere E-Demokratie als Paket zu betrachten sind, nicht als substituierbare, alleine für sich stehende Handlungsanweisungen. Ich weise sogar darauf hin, daß das Herausnehmen einzelner Elemente der schwachen Demokratie irreparablen Schaden zufügen kann. Die Institutionen, die hier vorgestellt werden, können nicht unabhängig voneinander implementiert werden. Werden diese in willkürlicher Reihenfolge in Angriff genommen, so kann ihre Anfälligkeit für Mißbrauch und die Aussichten auf eine erfolgreiche Neuorientierung des politischen Systems sinken. E-Initiativen und E-Referenden, die von innovativen Programmen für öffentliche Diskussion (EBVen, ESVen, ENVen, etc.), sachliche Information (z.B. durch E-Kommunikationsgenossenschaften)  und öffentliche Entscheidungsfindung abgekoppelt sind, können leicht dem plebiszitären Mißbrauch und der Manipulation durch Geld und die Eliten der Meinungsmacher zum Opfer fallen. Aus der Partizipation in ENVen und EBVen werden sich keine direktdemokratischen Urteile bilden, wenn die Bürgerbeteiligung mit keiner kollektiv bindenden Entscheidungsmacht verbunden ist und echte Verantwortung tragen kann. 

Stronger E-Democracy will eine Transformation in Richtung einer Gesellschaft ohne Elitenherrschaft und Knechtschaft bewirken. Wenn die partizipatorische Demokratie nicht nur auf der Ebene des politischen Systems beschränkt sein soll (vgl Vilmar, 1997), dann bedingt dies die Einführung gesamtgesellschaftlicher Demokratisierung: die Durchsetzung demokratischer Prinzipien in allen relevanten Subsystemen. Demokratisierung bedeutet für Stronger E-Democracy die Generierung von Rechten der Partizipation an Entscheidungen sowie emanzipativer, demokratischer Gegenmachtbildung in allen wichtigen gesellschaftlichen Lebensbereichen. Stronger E-Democracy ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess und ein Lebensprinzip.   Sie möchte damit eine Minimierung unnötiger und nicht legitimer Herrschaft erreichen. Aus diesem Grund verlangt Stronger E-Democracy eine Demokratisierung in  Politik, Familie, Erziehung, Schule, Hochschule, Massenmedien, Kunst, Wirtschaft, Gewerkschaft, Kirche, Krankenkassen, Polizei, Wirtschaftskammern...   

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Die Stärke der hier vorgeschlagenen Reformen liegt weitgehend darin, daß sie sich bei gemeinsamer Nutzung gegenseitig verstärken können. Die Vorschläge für eine stärkere partizipatorische E-Demokratie als Erweiterung der repräsentativen Demokratie im Überblick:
 

Die Institutionen der stärkeren E-Demokratie:


0. Mediationsverfahren zur konstruktiven Konfliktregelung;

1. E-Nachbarschaftsversammlungen (ENV);

2. E-Bürgerversammlungen (EBV) und E-Stadtversammlungen (ESV);

3. E-Kommunikationsbaum + Minoritätenschutzsysteme ;

4. E-Bürgerforen;

5. E-Kommunikationsgenossenschaft der Bürger;

6. Die Erziehung zum aktiven Bürger und Information für alle;

7. Antizipatorische E-Demokratie: Zukunftsplanungsverfahren (Syncon, Planungszelle, Televote, etc.);

8. Repräsentative Bürgerversammlungen (Televote, Deliberative Umfrage, etc.);

9. E-Parlament;

10. E-Referenden und E-Initiativen auf allen Ebenen des Regierens + Minoritätenschutzsysteme;
      10.1 Fakultatives E-Referendum
      10.2 Staatsvertragsreferendum
      10.3 obligatorisches E-Referendum
      10.4 E-Verfassungsinitiative
      10.5 E-Gesetzgebungsinitative
      10.6 E-Finanzreferendum

11. Elektronische Sofortabstimmungen;

12. Selektion von Repräsentanten durch Anwendung des Zufallsprinzips (e.g. Sample Parlament) und/oder  konventionelle Wahl der Repräsentanten;

13. Aktive Bürgergesellschaft und gemeinsames Handeln (z.B. freiwilliger Bürgerdienst und damit verbundene Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten);

14. Subsystemdemokratisierung 

15. partizipatorische E-Demokratie am Arbeitsplatz 

 

Bemerkungen: 

Eine (ökologische) Bewusstseinsveränderung der Bevölkerung wird vor der Etablierung der Institutionen der stärkeren E-Demokratie gemäß dem Transformationsszenario vorausgesetzt. 

Die geschätzte Entwicklungszeit für bestimmte Technologien (z.B. E-Voting auf nationaler Ebene): 15-20 Jahre

Falls E-Voting nicht zugelassen wird, kann auch auf konventionellem Wege abgestimmt werden.


The fourth Wave: Visionäre Ideen und Konzepte der Transformationsgesellschaft
(basiert größtenteils auf den Annahmen von: Meadows/Meadows/Randers, 1995):






Zwar interessieren im Zusammenhang dieser Arbeit vor allem die Punkte 1-5, 7-9, 10-15, doch betone ich ausdrücklich den komplementären Charakter meiner Vorschläge, daß die nicht medien-bezogenen Maßnahmen ebenfalls berücksichtigt werden müssen. Die stärkere demokratische Praxis braucht jedoch nicht nur ein politisches Programm, sondern auch eine politische Strategie. Weder Ideen noch Institutionen setzen sich von alleine durch. Sie brauchen eine Basis: eine politische Bewegung engagierter Demokraten, die in der Realisierung der stärkeren E-Demokratie ihr Interesse wahrnehmen.
Das erklärte Ziel der stärkeren E-Demokratie ist die Beteiligung möglichst vieler an möglichst allen Formen der Macht.

Die stärkere E-Demokratie ist ihrer Art nach unfertig. Es kann in dieser Arbeit auf eine neue Sozialethik im Sinne einer radikaldemokratischen Verhaltenslehre nicht eingegangen werden, was aber andere bereits ausführlich behandelten (siehe Vilmar, 1973, Barber, 1994, usw.). Sozialethikkonzepte können einfach in diese Arbeit integriert werden. Die engagierte Demokratiekonzeption Barbers ist im Grunde ein Entwurf zu einer neuen Tugendlehre und beschränkt sich weitgehend auf einen "Bürgerhumanismus", an den dadurch appelliert wird, daß jeder sich seiner und der anderen bewußt werden sollte. Das Recht "eines jeden, mit anderen zu sprechen, sein Dasein durch den Akt der Kommunikation zu bestätigen", sei "identisch mit dem kostbaren Urquell menschlicher Selbstbestimmung und Würde" (Barber, 1994).

Ohne Konsensbildung und Einübung einer neuen demokratischen Ethik: einer Lust und Verpflichtung zum Engagement, zur Teamleistung, zum Produzieren, ohne solche entschiedene Wert- und Libidobesetzung gesellschaftlich-verantwortlichen Engagements blieben alle Modelle der freien Erziehung, der Mit- und Selbstbestimmung in Schulen, Wirtschaftsorganisationen, Redaktionen, Universitäten, etc. leere Worthülsen (Vilmar, 1973). Es geht um die Ausbreitung einer demokratischen Kultur, die sich durch Kritikbereitschaft, Informiertheit, gesellschaftliche Mitverantwortung (e.g. für zukünftige Generationen) und politische Aktivität auszeichnet, um eine elitenherrschaftskritische und partizipative politische Kultur.

Die Motivation an der Bürgerbeteiligung kann gewissermaßen durch das Üben der stärkeren E-Demokratie (z.B. in ESVen und ENVen) kommen, indem Demokratie wieder Demokratie erzeugt. In großen politischen Reformbewegungen (z.B. Bürgerrechtsbewegung, "populist movement", "progressive movement" in den USA) haben Mitwirkungsmöglichkeiten der Selbstregierung und politischer Aktion das Verlangen nach mehr Demokratie erweckt. In Untersuchungen und Meinungsumfragen wird immer wieder aufgewiesen, daß die Bürger der Politik zwar abstrakt mißtrauen, aber konkrete Beteiligung wünschen, wenn sie einmal Erfahrung damit gemacht haben (vgl. Barber, 1994).

Die stärkere E-Demokratie will noch einmal den Kampf um "mehr Demokratie" führen, einen zweiten Feldzug, um die aktive Bürgergesellschaft zu ermöglichen, die von der Politik zwar versprochen, aber mit dem Wahlrecht noch nicht gewonnen war. Es geht um die Befreiung der machtlosen Frauen und Männer aus ihrer "Knechtschaft" und aus der Vereinzelung durch die Rechtfertigung partizipatorischer Selbstregierung und die demokratische Schaffung eines gemeinsamen Gutes. In diesem Kampf hat die Politik immer Vorrang vor der Wirtschaft, denn sie ist und bleibt der souveräne Bereich, in dem menschliche Bedürfnisse ihre Priorität erhalten. Der Sieg des Menschen über das archaische Abhängigkeits- und Unterwerfungsverhältnis der Ökonomie wird hier oder gar nicht errungen.